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Okt 15 2009

Stoppschilder gestoppt?

Das law blog berich­tet soeben, die Inter­netsper­ren der Noch−Familienministerin von der Ley­en sei­en dank der hart­nä­cki­gen F.D.P. vor­erst vom Tisch, fragt sich aber, wie das mit einem bereits beschlos­se­nen Gesetz, dass bereits beim Bun­des­prä­si­den­ten zur Unter­schrift liegt, eigent­lich ablau­fen soll. Fefe kom­men­tiert dage­gen, dass die Formulierung

dass das Bun­des­kri­mi­nal­amt (BKA) zunächst ver­su­chen soll, kin­der­por­no­gra­fi­sche Sei­ten zu löschen statt zu sperren.

doch sehr danach klingt, was schon die gan­ze Zeit zur Beschwich­ti­gung zu hören war. Mit ande­ren Wor­ten, sie sper­ren doch nur die Web­sites, die von den hart­nä­ckigs­ten „Pädo­kri­mi­nel­len“ von Fai­led Sta­tes aus ins Netz gestellt wer­den (das sind wohl die, von denen oft hart­nä­ckig die Zusen­dung von getra­ge­ner Kin­der­un­ter­wä­sche oder (Nackt−)Bildern gefor­dert wird), damit der unbe­darf­te Anwen­der davor geschützt wird, aus Ver­se­hen dar­über zu stol­pern (und er sei­ne Kin­der­un­ter­wä­sche selbst behal­ten kann).

Trotz­dem bin ich gespannt, ob die kurz­fris­ti­ge Absa­ge der Über­ga­be der tech­ni­schen Richt­li­nie durch das BKA und die neus­ten Ent­wick­lun­gen bedeu­ten, dass man vor­erst kei­ne Sperr­lis­ten ver­tei­len wird. Ande­rer­seits hies­se das nicht zwin­gend, dass man die schö­ne Zen­su­rin­fra­struk­tur nicht trotz­dem nut­zen könn­te, die von den Pro­vi­dern nun bereits ange­schaft ist. Und sei es nur, um die­se zur Sper­rung bei Urhe­ber­rechts­ver­stö­ßen zwin­gen zu können.

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